Freitag, April 07, 2006

Beurteilung einer Drogenfahrt

Haase, Wolfgang und Sachs, Hans in: DAR 2006, 61f.
„Beurteilung einer Drogenfahrt unter der Wirkung von Haschisch (THC) als Straftat nach § 316 StGB oder als Ordnungswidrigkeit nach § 24 a StVG – Lotteriespiel oder Rechtssicherheit?

Die beiden Autoren weisen zu Beginn ihres Aufsatzes darauf hin, dass ein Grenzwert für Drogenkonsum im Straßenverkehr, bei dessen Überschreiten absolute Fahruntüchtigkeit und somit § 316 StGB vorliegt, nicht existiert und auch in nächster Zeit nicht mit einem solchen zu rechnen ist. Ebenso wenig gibt es bisher für § 316 StGB einen Grenzwert nach unten.
Eine Verurteilung nach § 316 StGB kommt demnach nur in Betracht, wenn der Drogenkonsument in der konkreten Verkehrssituation fahruntüchtig war. Andernfalls kommt es zu einer Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24 a StVG, es sei denn der THC-Wert liegt unter 1 ng/ml und eine Wirkung ist nicht feststellbar.
Haase und Sachs versuchen aus juristischer und rechtsmedizinisch-toxikologischer Sicht eine praktikable Kriterienliste für relative Fahruntüchtigkeit aufzustellen und zu beschreiben, die für eine Verurteilung nach § 316 StGB rechtsstaatlichen Anforderungen genügt. Sie schlagen insoweit die Aufstellung und Beschreibung von sogenannten harten Kriterien vor, die sichere Hinweise für die Fahruntüchtigkeit ergeben. Dabei soll es sich um folgende Kriterien handeln, die von den Autoren einzeln und ausführlich erläutert werden: 1). fehlende kognitive Fähigkeit, 2). reduzierte motorische Fähigkeit, 3). Gleichgewichtsstörung, 4). unsicherer Finger/Fingertest und Finger/Nasentest, 5). verringerte Pupillenreaktion bei Dunkelheit und schließlich 6). um einen massiv fehlerhaften Zeitempfindungstest.

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