Samstag, April 01, 2006

Verkehrssicherungspflicht für Bäume – Die neue FLL-Baumkontrollrichtlinie aus Sicht der Kommunalversicherer

Braun, Armin in: VersR 2005, 1662f.

Zunächst gibt der Autor einen Überblick über den Hintergrund und die Entstehungsgeschichte der FLL-Baumkontrollrichtlinie.
Diese ist in fünf Abschnitte gegliedert. Der erste Abschnitt widmet sich dem Geltungsbereich und dem Zweck der Richtlinie. Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Baumkontrolle auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte. Im dritten Abschnitt werden die fachlichen Grundlagen der Baumkontrolle, insbesondere die Entwicklungen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen können, dargestellt. Im Zentrum der Richtlinie steht nach Darstellung des Autors der vierte Abschnitt, der sich eingehend mit der Baumkontrolle befasst. Der abschließende fünfte Abschnitt gibt Hinweise für den Schadensfall.
Die Richtlinie gilt für Bäume, die aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht kontrolliert werden müssen. Sie stellt für die Überprüfung der Verkehrssicherheit von Bäumen allgemein gültige Grundsätze und Anforderungen auf, welche die gesicherten Erkenntnisse der Wissenschaft und die Erfahrungen der Praxis wiedergeben.

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