Sonntag, September 13, 2009

Luc Jochimsen zu dem Vorfall

von ihrer Webseite - dort ist auch eine Kopie des Briefes an Minister Jung:
Von den Feldjägern der Polizei übergeben
09. September 2009
Meldung vom 2009-09-09 14:31:00Schal erregt Anstoß – Linke der Polizei überstellt
“Berlin (dpa) – Die Linke-Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen ist beim Festakt für das neue Ehrenmal der Bundeswehr an die Polizei überstellt worden, weil sie einen Schal mit der aufschrift ‘Nun erst recht. Raus aus dem Krieg.’ trug.”
TAGEBUCH
Unmittelbar nach der Einweihungszeremonie wurde ich von einem Offizier angehalten, der mir ausdrücklich seinen Namen nicht nannte. Er nahm Anstoß an meinem Schal mit dem Schriftzug „NUN ERST RECHT – RAUS AUS DEM KRIEG“. Der Offizier forderte mich auf, den Schal abzunehmen. „Er passe nicht hierher“.
Als ich mich weigerte, forderte er mich auf, das Gelände des Bendlerblocks zu verlassen. Als ich dies ebenfalls verweigerte, ließ er mich – auch unter körperlichem Einsatz – von zwei Soldatinnen über den Platz zum Ausgang führen. Dort überstellte er mich der Polizei.
Die Polizisten nahmen meine Personalien auf und fragten die Feldjäger, ob es eine Strafanzeige gäbe. Dies musste telefonisch in Erfahrung gebracht werden. Nach ungefähr 20 Minuten wurden mir meine Papiere zurückgegeben und ich von der Polizei „entlassen“.
Auch auf n-tv.de kann man sich über den Vorfall informieren, unter der Überschrift: “Raus aus dem Krieg”-Schal getragen – Feldjäger ergreifen Abgeordnete.
In einem Brief an den Verteidigungsminister bitte ich um Aufklärung dieses Vorgangs. Hier der Brief

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