Dienstag, September 29, 2009

Steinmeier droht indirekt mit Rückzug

Hamburg (ddp). Der unterlegene SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hat nach Informationen von «Spiegel Online» indirekt mit seinem Rückzug gedroht. Wie «Spiegel Online» unter Berufung auf Teilnehmerangaben berichtet, sagte Steinmeier in der Präsidiumssitzung seiner Partei, er stehe nur unter bestimmten Voraussetzungen für Spitzenämter in der SPD zur Verfügung. Steinmeier warnte den Angaben zufolge davor, von ihm entwickelte Sozialreformen rückgängig machen zu wollen. Sollte die Partei etwa die Rente mit 67 auf den Prüfstand stellen oder die Hartz-Gesetze korrigieren, dann sei er nicht der richtige Mann dafür, in der SPD künftig Verantwortung zu übernehmen. Die Juso-Vorsitzende Drohsel und der niedersächsische SPD-Landeschef Duin haben Parteichef Müntefering nach Informationen der Tageszeitung «Die Welt» (heute) in der SPD-Vorstandssitzung zum Rückzug aufgefordert. Nach Informationen der RBB-Welle Radio Berlin 88,8 distanzierte sich der erweiterte Berliner SPD-LV in einem Papier von den Reformen der «Agenda 2010», die unter anderem die «Hartz»-Gesetze regelt. Darüber hinaus forderten die Berliner Sozialdemokraten eine personelle Erneuerung auf Bundesebene.

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