Dienstag, Oktober 13, 2009

Saarland: Grüne für Jamaika

(ard / AP) - Der Landesparteitag der Saar-Grünen hat sich für Verhandlungen mit CDU und FDP über eine Jamaika-Koalition ausgesprochen. Damit erteilten die Grünen in Saarlouis zugleich einem Bündnis mit SPD und Linken eine Absage. Die Entscheidung fiel mit 117 von 150 abgegebenen Stimmen sehr klar aus. Eine "Jamaika-Koalition" an der Saar wäre bundesweit eine Premiere. Die Grünen hatten mit 5,9 Prozent der Stimmen drei Sitze im saarländischen Landtag erringen können. Der Linken-Vorsitzende Lafontaine hat sich empört über die Entscheidung der saarländischen Grünen für eine «Jamaika»-Koalition geäußert. Er warf der Partei am Sonntag «Wahlbetrug» und ihrem Landesvorsitzenden Ulrich «politische Unzurechnungsfähigkeit» vor. Die Bundes-FDP begrüßte die Entscheidung. Generalsekretär Niebel sagte dem «Tagesspiegel»: «Wenn die Grünen jetzt im Saarland anders als vergangenes Jahr in Hessen erkennen, dass die Linke unfähig zur Zusammenarbeit ist, dann gehen sie in die richtige Richtung.»

Die Entscheidung der Grünen im Saarland für eine Koalition mit CDU und FDP auf Landesebene ist nach Ansicht des Grünen-Bundestagsfraktionschefs Trittin eine «sehr saarländische Entscheidung». Da hätten scheinbar weniger die Inhalte eine Rolle gespielt, sondern viel Saarland-Spezifisches, sagte Trittin am Sonntagabend in den ARD-«Tagesthemen».

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