Montag, November 16, 2009

Arbeitsagentur warnt vor mehr «Hartz IV»-Empfängern

Wenn die Koalition wie geplant die Hinzuverdienstgrenzen für Arbeitslose hochsetzt, muss sie damit rechnen, dass die Zahl der «Hartz IV»-Empfänger weit größer wird als bisher. Man müsse «sehr aufpassen, dass es hier bei Hartz-IV nicht zu einem erheblich größeren Personenkreis kommt», warnte Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA) in der «Financial Times Deutschland» . Je nachdem, wie hoch die Änderungen an Hinzuverdiensten, aber auch am Regelsatz oder am Schonvermögen ausfallen, «können es ein paar Tausend oder ein paar Millionen Leistungsbezieher mehr sein». Alts Warnung konterkariere die Aussage im Koalitionsvertrag, wonach bessere Hinzuverdienstregeln «dazu beitragen, die Sozialkassen zu entlasten». Jede Änderung, ob an Regelsätzen, Schonvermögen oder Zuverdiensten helfe zwar denen im Sozialsystem, sagte Alt. Sie führe aber auch dazu, dass Arbeitnehmer, die wenig verdienen, in das System geraten. Als Beispiel, wie sich Änderungen auswirken, nannte Alt Berechnungen des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zu einem höheren Regelsatz von 420 Euro, wie ihn die Linken fordern. «Die Berechnung ergab Mehrkosten von 10 Milliarden Euro und zwei Millionen Menschen mehr in der Grundsicherung.»

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