Sonntag, November 01, 2009

Kampf um die Meinungsführerschaft in der Opposition

Berlin (AP) SPD, Linke und Grüne ringen mit gegenseitigen scharfen Attacken um Profil und die Meinungsführerschaft in der Opposition. SPD-Fraktionsvize Erler sagte mit Blick auf die Linksfraktion, dass es «keine Koalition in der Opposition» gebe. Er sagte der Wochenzeitung «Das Parlament», die SPD müsse ihr Profil schärfen. Linksfraktionschef Gysi griff SPD und Grüne an und sagte: «Die einzige Opposition werden wir sein.» Gysi kritisierte SPD-Fraktionschef Steinmeier in der «Bild am Sonntag»: «Der kann nicht mal Opposition sein, von Führer ganz zu schweigen.» Vom Afghanistan-Einsatz über Hartz IV und Gesundheitsfonds bis zur Mehrwertsteuer habe dieser alles mit beschlossen. SPD-Fraktionschef Steinmeier sagte im ZDF mit Blick auf die neue Oppositionsrolle seiner Partei: «Ich scheue die Konkurrenz mit anderen nicht.» Der SPD-Vorstand will heute über einen Leitantrag beraten, wonach sich die Sozialdemokraten weiter zur Linkspartei öffnen. Die Grünen machten deutlich, die neue Bundesregierung in den nächsten vier Jahren als eigenständige Partei der linken Mitte bekämpfen zu wollen.

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