Donnerstag, November 26, 2009

Vertriebene setzen Koalition unter Druck

Frankfurt/Main (dpa) - Der Bund der Vertriebenen (BdV) setzt die Koalition im Streit über Erika Steinbach unter Zugzwang. Der Verband hält demonstrativ an der Nominierung seiner Präsidentin für den Stiftungsrat der Vertriebenen-Gedenkstätte fest, lässt aber den Sitz im Beirat nach wie vor unbesetzt. Damit schwelt der Konflikt zwischen Union und FDP weiter. Außenminister Westerwelle (FDP) hatte sein Veto für den Fall angekündigt, dass der BdV seine Präsidentin für den Beirat der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» beruft. Polen lehnt Steinbach unter anderem ab, weil sie früher Gegnerin der Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze zwischen Deutschland und Polen war.

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