Mittwoch, Dezember 02, 2009

Anstieg von Missbrauchsfällen durch «Hartz IV»-Empfänger

Chemnitz (ddp). Es werden deutlich mehr Fälle von Leistungsmissbrauch durch «Hartz IV»-Empfänger geahndet. Das berichtet die Chemnitzer «Freie Presse» unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit. So sei die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren von rund 82.000 im ersten Halbjahr 2008 auf etwa 87.000 im gleichen Zeitraum dieses Jahres gestiegen. Derzeit werden den Angaben zufolge etwa von den agenturinternen Prüfteams nur 69 Prozent der Fälle, bei denen eine Ordnungswidrigkeit vermutet wird, untersucht. Neben Betrügereien würden Fehlverhalten wie die Weigerung, zumutbare Arbeit oder einen 1-Euro-Job anzunehmen, mit Sanktionen geahndet. 2008 wurden demnach rund 765.000 Sanktionen ausgesprochen.

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