Donnerstag, Januar 14, 2010

Atomwaffen für die Bundeswehr?

In der Zeit des sog. Kalten Krieges wurde der Bundeswehr das Recht eingeräumt, im Falle einer – wie auch immer zu definierenden - Krise selbstständig über Atomwaffen zu verfügen. Dies macht deutlich, dass die Unterzeichnung des Atomsperrvertrages durch die Bundesrepublik ein geschicktes Täuschungsmanöver war, das die Verfügung über Atomwaffen durch die Hintertür gesichert war und bleibt.

Es wird geschätzt, dass etwa 200 B-61 Atombomben in Deutschland, Belgien, den Niederlanden und in Italien gelagert sind. Und immer noch – also auch 2010 – trainieren Bundeswehrsoldaten den Umgang, den Transport und den Einsatz dieser Atombomben, die die 13-fache Wirkung der Hiroshima-Bombe entfalten. Auch unter Obama bleiben diese Waffen für die Bundeswehr in Deutschland. Diese eindeutige Verletzung des Atomsperrvertrages muss beendet werden!

Die Linke fordert den sofortigen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, wir fordern, dass die Bundeswehr das Training mit diesen menschenverachtenden Waffen sofort beendet und die Bundesregierung den politischen Willen entwickelt, Friedenspolitik zu betreiben, statt weiter die Situation in Europa und der Welt zu eskalieren. Wir sollten das Bild Deutschlands prägen als einen solidarischen Staat, der den Hunger, die Krankheiten in der Welt bekämpft, der Lehrer statt Soldaten in die Staaten, die auf unsere Hilfe angewiesen sind, schickt und wir müssen dafür kämpfen, dass Atomwaffen vernichtet werden und damit in Deutschland anfangen.

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