Dienstag, Januar 12, 2010

Debatte um Reform von Hartz IV

Berlin (dpa) - Der Vorstoß des NRW-Ministerpräsidenten Rüttgers (CDU) für eine Revision der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform findet zunehmend Unterstützung. Bundesarbeitsministerin von der Leyen (CDU) zeigte sich offen für Verbesserungen. «Wir brauchen keine Totalveränderung. Ich möchte in meiner Amtszeit aber verbessern, was bei Hartz IV zu hastig umgesetzt wurde, wo Menschen durchs Netz gefallen sind», sagte sie der «Bild»-Zeitung. Auch in der SPD mehren sich die Rufe nach Korrekturen an der vor fünf Jahren gestarteten Reform. Der hessische SPD-Parteichef Schäfer-Gümbel verlangte im «Spiegel»: «Die Hartz-Reformen müssen vom Kopf wieder auf die Füße gestellt werden.» Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Ernst, forderte eine Reform der Reform. Hartz IV sei «eine Armuts- und Niedriglohnmaschine». Deshalb müsse Hartz IV als Ganzes auf den Prüfstand.

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