Dienstag, Januar 19, 2010

Empörung über Koch-Angriff auf Hartz-IV-Empfänger

Berlin (dpa) - Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) hat mit einem Vorstoß für eine strenge Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern Empörung bei Opposition und Gewerkschaften ausgelöst. «Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung», sagte er der «Wirtschaftswoche». Arbeitsministerin von der Leyen bemühte sich um Schadensbegrenzung nach Kochs Vorstoß. «Ich weiß, dass es einige schwarze Schafe gibt, aber deswegen dürfen wir nicht alle Hartz-IV- Empfänger in eine Ecke stellen». Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Ernst, forderte Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel auf, Koch in die Schranken zu weisen.

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