Montag, April 12, 2010

Kein alternativer Mitgliederentscheid bei Linkspartei

Berlin (ddp). In der Linkspartei ist ein alternativer Mitgliederentscheid über die künftige Führungsstruktur gescheitert. Wie die Tageszeitung «Neues Deutschland» (heute) berichtet, hatten bis zum Wochenende knapp 4500 Mitglieder ihre Unterstützung für ein solches Vorhaben erklärt. Eine Urabstimmung ist laut Satzung zwingend, wenn 5000 Mitglieder ihren Willen hierzu bekunden. »So wie die Delegierten auf dem Bundesparteitag in Rostock einzeln über die Fragen zur Führungsspitze abstimmen werden, hätten auch die Mitglieder statt im Block einzeln befragt werden müssen.« Man habe »so kurz vor dem Parteitag« ein Beharren auf einer zweiten Urabstimmung nicht mehr für verantwortbar gehalten, »weil die Belastung für den Parteitag und dessen Vorbereitung zu groß wäre«, begründen die Initiatoren ihren Entschluss.

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