Dienstag, Juli 20, 2010

Hamburg nach von Beust

Hamburg (ddp-nrd/afp). CDU und Grüne halten in Hamburg vorerst an ihrem Bündnis fest. Nach dem angekündigten Rückzug von Bürgermeister von Beust (CDU) und der gescheiterten Einführung der Primarschule knüpfen die Grünen eine Fortsetzung der Koalition allerdings an ein «klares Signal» von Innensenator Ahlhaus (CDU), der Beusts Nachfolger werden soll. Sowohl die CDU als auch die GAL berieten noch am Montagabend über die Zukunft. Unterdessen schloss Schulsenatorin Goetsch (GAL) ihren Rücktritt aus.

Führende CDU-Politiker sehen die Niederlage der Hamburger Landesregierung beim Volksentscheid über die Schulreform als einen Dämpfer für schwarz-grüne Koalitionsbemühungen. Das Ergebnis des Volksentscheides sei nicht das Ende für schwarz-grüne Bündnisse, "aber ein Rückschlag", sagte CDU-Vorstandsmitglied Pflüger der "tageszeitung" (heute).

Grünen-Bundestagsfraktionschef Trittin sieht derzeit keine Möglichkeit für ein Bündnis mit der Union auf Bundesebene. «Ich sehe für die CDU im Moment schwarz, nicht schwarz-grün», sagte Trittin der «Bild»-Zeitung (Onlineausgabe).

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Künast fordert eine sachliche Analyse des schwarz-grünen Bündnisses in Hamburg. Die Entwicklung in Hamburg sei nicht schön, sagte sie der «Rheinischen Post». Die Entwicklung in Hamburg sehe sie nicht als Hindernis für künftige schwarz-grüne Bündnisse.

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