Dienstag, August 10, 2010

Erneut Kriegsvorbereitung in der Eifel

Die Bundeswehr bereit sich auf den Krieg in Afghanistan vor: eine weitere Eskalierung des Krieges - Tornado-Jets donnern über die Eifel und proben das Zusammenspiel mit den Soldaten am Boden. Lt. SWR sollen 1.000 Soldaten einer Panzerbrigade an den Kriegsübungen beteiligt sein.

Diese Übung zeigt deutlich worauf die Bundesregierung - mit Unterstützung fast aller Partei außer den Linken - setzt: Krieg, Ausweitung des Krieges, Einschüchterung der Zivilbevölkerung. Deutschland soll nach dem Willen der Regierung auch als Kriegsmacht wahrgenommen werden auf der ganzen Welt - und gerade bei der Verschärfung der Auseinandersetzung mit dem Iran ist dies ein deutliches Zeichen.

Dieses Verhalten der Bundesregierung, die Unterstüzung, die sie hierbei auch von der Landesregeirung in Rheinland-Pfalz macht der ganzen Bevölkerung noch einmal klar, dass mit den "Alt"-Parteien im Bund und den derzeit im Landtag vertretenen Partein kein Frieden in Afghanistan erwartet werden kann. Die Linke ist die einzige Friedenspartei in Deutschland. Sie ist die einzige Partei, die den Satz "Es darf nie wieder Krieg von Deutschem Boden ausgehen" ernst nimmt und verteidigt: wer gegen den Krieg in Afghanistan und gegen eine militärische Intverntion der Bundeswehr in anderen Regionen der Welt ist hat eine klare Wahl: die Linke. In Zukunft wird die Linke auch im Landtag von Rheinland-Pfalz ihre Stimme erheben gegen den "Flugzeuträger " Rheinland-Pfalz. Es ist eine Schande, dass kein einziges Mitglied der Landesregierung sich zu den neuen Kriegsübungen und Vorbereitung der Ausweitung des Krieges äußert, es ist eine Schande, dass Rheinland-Pfalz die Startbahn für Kriege ist - ich wünsche mir ein friedliches Rheinland-Pfalz, dass in Zunkunft die Stimme erhebt, um Frieden in der Welt und insbesondere in Afghanistan zu fordern. Mit der Linken wird es auch im rheinland-pfälzischen Landtag Anträge zur berechtigten Forderung des Abzuges deutscher Truppen aus Afghanistan geben: "Bundeswehr: Raus aus Afghanistan!"

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