Mittwoch, Oktober 20, 2010

Städtebund nennt Finanzlage der Kommunen "katastrophal"

Dortmund(dapd).- Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, bewertet die Finanzlage der Kommunen als "katastrophal". Den "Ruhr Nachrichten" sagte er: "Wir haben das höchste Defizit seit Bestehen der Bundesrepublik, rund 15 Milliarden Euro." Viele Städte würden daher die Gebühren erhöhen. "Wer so schlecht dasteht wie viele Kommunen, wird erfinderisch und führt Bagatellsteuern ein." Landsberg forderte eine Entlastung der Kommunen im Sozialbereich, etwa bei Unterbringungskosten für Hartz-IV-Empfänger oder der Eingliederungshilfe für Behinderte: "Wenn wir nur bei einem Teil dieser Aufgaben entlastet würden, sähe die kommunale Welt bereits ganz anders aus", sagte er.

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