Mittwoch, März 23, 2011

Bundestag berät über AWACS-Einsatz in Afghanistan /


NATO-Mission im Mittelmeer: Bundeswehr zieht sich zurück

Berlin (dpa/dapd) - Die deutsche Regierung will bis zu 300 Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken. Sie sollen sich an Awacs-Aufklärungsflügen beteiligen und damit die Bündnispartner beim Einsatz in Libyen entlasten. Insgesamt werden damit künftig bis zu 5300 deutsche Soldaten in Afghanistan eingesetzt, mehr als je zuvor seit Beginn des Einsatzes 2001. Bei ihren Plänen für einen Abzug ab Ende des Jahres will die deutsche Regierung trotzdem bleiben. Das Kabinett will heute das Awacs-Mandat beschließen. Nach dem Kabinett befasst sich heute der Bundestag bereits damit in erster Lesung (13.15 Uhr). Der Bundestag wird voraussichtlich am Freitag entscheiden. Die SPD als größte Oppositionspartei hat bereits Zustimmung signalisiert. Das deutsche Kontingent in Afghanistan wird bereits zum sechsten Mal aufgestockt. Die Obergrenze liegt seit Anfang 2010 bei 5000 plus einer Reserve von 350 Soldaten für «besondere Situationen». Die Linke kündigte bereits an, das Mandat abzulehnen.

(afp) - Als Reaktion auf die Entscheidung der NATO, ein Waffenembargo gegen Libyen auf dem Meer durchzusetzen, zieht Deutschland sich aus den Operationen des Bündnisses im Mittelmeer zurück. Zwei Fregatten und zwei Boote der deutschen Marine mit insgesamt rund 550 Soldaten würden wieder unter deutsches Kommando gestellt, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin der AFP. Zur Begründung der Entscheidung sagte der Sprecher, bei der Durchsetzung des Embargos sei möglicherweise der Einsatz von Waffengewalt erforderlich. Daran werde Deutschland sich nicht beteiligen. Die Schiffe würden aber zunächst in der Region bleiben.

Keine Kommentare: