Donnerstag, März 10, 2011

Schluß mit lustig (und mit der Selbstbedienung!): Die Linke kommt in den Landtag!

Wer soziale Politik will, wählt DIE LINKE
Keine Mehrheit für Rot-Grün, auch Schwarz-Gelb trauen die Wählerinnen und Wähler nicht zu, soziale Politik im Land zu vertreten. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011, Tanja Krauth:
Wer wirklich soziale Politik in und für Rheinland-Pfalz will, wählt DIE LINKE. Wir haben uns nicht wie alle anderen Parteien durch die Annahme von Industrie- und anderen Unter-nehmensspenden abhängig gemacht, wir sind in keine Skandale wie in die Nürburgringaffäre verwickelt.

DIE LINKE steht konsequent für soziale Politik – auch nach der Wahl. Wir werden im Landtag aufpassen, dass dort wirklich soziale Politik gemacht wird: mehr Chancengleichheit durch gemeinsames Lernen bis zum 10. Schuljahr, Energiewende weg von schädlicher Kohle- und Atomkraft hin zu erneuerbaren Energien. Menschen sind uns wichtiger als Groß-projekte – wir brauchen Investitionen in Bildung statt in Beton, Rheinland-Pfalz braucht den Ausbau des flächendeckenden Personennahverkehrs und die Einführung des Sozialtickets, um Mobilität für alle zu garantieren. Und alle brauchen gute Arbeit, von der sie leben können – DIE LINKE setzt sich ein für Mindestlohn und Tariftreue in allen Bereichen.

Dies sind alles Punkte, die von den anderen Parteien vernachlässigt oder als leere Verspre-chungen nicht umgesetzt wurden. Insbesondere Kurt Beck war in der Vergangenheit wiederholt unzuverlässig: Im Land will er die Armut bekämpfen, und im Bund stimmt er einer Neuregelung von Hartz IV zu, die die Armut zementiert, statt sie zu beseitigen.

Laut der jüngsten Umfrage des Wahlforschungsinstituts Infratest dimap ist nur noch weniger als die Hälfte der Rheinland-Pfälzer mit der Arbeit der SPD-Alleinregierung zufrieden, und auch die Grünen haben an Zustimmung verloren. Selbst für eine rot-grüne Regierung würde es nicht mehr reichen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre.

Keine Kommentare: