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Samstag, 12. September 2009

Nach besuch in Koblenz Abgeordnete abgeführt

Die Bundeswehr hat am Dienstagabend nach der Einweihung des »Ehrenmals« für gefallene Soldaten die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Luc Jochimsen unter Anwendung körperlicher Gewalt abgeführt. Sie wurde des Geländes am Berliner Bendlerblock verwiesen, weil sie einen weißen Schal mit der Aufschrift trug: »Jetzt erst recht, raus aus dem Krieg!« »Ich hatte eine offizielle Einladung zu der Feier«, erläuterte Jochimsen am Mittwoch im Gespräch mit junge Welt. »Aber weil ich nicht stumme Staffage sein wollte, hatte ich mir dieses Halstuch angelegt. Schon beim Hereingehen stellte ich allerdings fest, daß mich viele der Anwesenden giftig anschauten.« Begrüßt wurde sie von dem als Kritiker des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr bekannten CDU-Abgeordneten Willy Wimmer, der sie bat, neben ihm in der ersten Stuhlreihe Platz zu nehmen. »Als ich mir nach den Reden das Ehrenmal etwas näher anschauen wollte, baute sich plötzlich ein Offizier vor mir auf«, erinnert sich Jochimsen. »Er forderte mich auf, den Schal abzunehmen und wegzustecken, ließ sich nicht durch meinen Abgeordneten-Ausweis beeindrucken. Er weigerte sich auch, mir seinen Namen zu nennen.« Da er das Hausrecht ausübe, müsse sie das Gelände verlassen. »Ich habe ihm aber gesagt, daß ich nicht daran dächte.« Der Offizier rief daraufhin zwei Soldatinnen hinzu, um Jochimsen abführen zu lassen. »Die waren sehr rüde, haben mich sogar geschubst. Schließlich wurde ich über den Platz eskortiert und vor dem Eingang zum Bendlerblock der Polizei übergeben.« Die allerdings wußte mit dem Vorgang wohl nichts anzufangen und ließ die Parlamentarierin wieder frei. Jochimsen hat nach eigenen Worten jetzt in einem Brief Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) aufgefordert, den Zwischenfall aufzuklären. Eine Kopie des Schreibens sei auch an den Bundestagspräsidenten gegangen, sagte sie. Möglicherweise werde auch der Ältestenrat des Bundestages eingeschaltet.

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